Europa Archive

Europa: Loch an Loch und hält – noch? Gemeinsam mit Ihnen sowie den Vertretern der anderen politischen Jugendorganisationen wollen die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Hessen über die Frage diskutieren, ob die EU den Herausforderungen unserer Zeit noch gewachsen ist oder ob es den Zusammenschluss einer kleinen Zahl von EU-Mitgliedsländern zu einem europäischen Bundesstaat bedarf.

Die JEF Hessen laden zum Diskussionsabend am kommenden Montag, dem 25. Juli, um 19:00 Uhr im Kurhaus Bad Homburg (Louisenstraße 58-60). Sollten Sie die JEF noch nicht kennen, finden Sie HIER ausführliche und aktuelle Informationen.

Rückblick

Die Bad Homburger Infoshow hatte die Podiumsdiskussion an der Humboldtschule begleitet und mit einem Podcast dokumentiert. Es diskutierten der hessische Ministerpräsident Herr Bouffier, Herr Neske vom Vorstand der Deutschen Bank und Herr Professor Hengsbach, Professor für christliche Gesellschaftsethik, über die Neuordnung unseres Wirtschafts- und Gesellschaftssystems.

Kürzlich öffentlich geworden

Dem Vertragsentwurf zur Transferunion, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), sollen wir ermächtigen, über unser Einkommen und Vermögen zu verfügen. Faktisch wird unsere Haushaltssouveränität abgeschafft – ein Frontalangriff auf die Demokratie, die Bürgerrechte und den Rechtsstaat. Gegen den ESM läuft bereits eine Petition, die Sie HIER mitzeichnen können.

Die Debatte beim Diskussionsabend der JEF Hessen

Die Regulation der Finanzmärkte, Migrationsfragen, die Eindämmung und Bewältigung des Klimawandels, die sozialen Auswirkungen der Globalisierung oder eine effektive Außenpolitik in Zeiten der Herausbildung neuer globaler Mächte wie Indien und China – egal welches politische Thema man betrachtet, viele Herausforderungen lassen sich nicht mehr sinnvoll auf nationaler, sondern nur noch gemeinsam, auf europäischer Ebene bewältigen. Gleichzeitig fehlt es der EU in vielen Politikbereichen an den notwendigen Kompetenzen, um Antworten auf diese Herausforderungen geben zu können. Dass sich die EU mit all ihren 27 Mitgliedern in absehbarer Zeit zu einem europäischen Bundesstaat wandeln wird, der über diese Kompetenzen verfügt, ist unwahrscheinlich. Brauchen wir also zunächst kleine Gruppe von Staaten, die sich in einem föderalen Kerneuropa zusammenfindet und eine Avantgarde bildet, die diesen Schritt wagt?

Andererseits: Ist ein solcher Schritt wirklich notwendig und zielführend? Wäre ein Kerneuropa, das zu Beginn notwendigerweise nur aus einigen wenigen Staaten bestehen könnte, überhaupt in der Lage, europaweite oder gar globale Probleme zu lösen? Und birgt die Schaffung eines Kerneuropas nicht die Gefahr der Spaltung Europas, die zum Scheitern des gesamten europäischen Projektes führen könnte?

Video: Interview von MMnews “Welche Lösung gibt es für die Rettung des Euros?”